Großer Geländekurs Vietnam

Hanoi - Hue - Hoi An - Nha Trang - HCM-City

13. März - 2. April 1999


Die Stellung und Bedeutung von Vietnam im ASEAN-Verbund

Referent: Hendrik Janssen

INHALTSVERZEICHNIS
Einleitung

1.Die Ausgangslage

2. Ansätze regionaler Kooperation in Südostasien

3. Die ASEAN

3.1 Gründung

3.2 Organisation

3.3 Entwicklung

4.Vietnam in der ASEAN

4.1 Aufnahme

4.2 Auswirkungen

Literaturverzeichnis

Einleitung
Die ASEAN (Association of South East Asian Nations) ist nach der Europäischen Union eine der erfolgreichsten Organisationen der Welt und das obwohl Südostasien eine äußerst heterogene Region ist. Sie ist geprägt von einer Vielzahl von unterschiedliche politischen Systemen und Kulturen.

Im weiteren soll gezeigt werden, welche Besonderheiten für die Entstehung regionaler Kooperation in Südostasien von Bedeutung waren und welche Rolle Vietnam bei der Gründung und Entwicklung der ASEAN spielte. In einem zweiten Schritt werden die Auswirkungen der erst seit 1995 bestehenden Mitgliedschaft Vietnams dargestellt.

1. Die Ausgangslage
Nach der Kapitulation Japans 1945 begann in Südostasien die Endphase der kolonialen Epoche. Bis zum Jahr 1963, dem Zeitpunkt des britischen Abzugs aus der Malaiischen Föderation, waren aus den meisten südostasiatischen Kolonialgebieten souveräne Staaten geworden.

Die Unabhängigkeit bedeutete für Südostasien zunächst wirtschaftliche und politische Krisen, innerstaatliche Konflikte und zwischenstaatliche Streitigkeiten. Die Gründe für diese Entwicklung sind vor allem auf die koloniale Vergangenheit Südostasiens zurückzuführen.

Über mehrere Jahrhunderte hatten die Kolonialmächte für Stabilität und ein Mindestmaß an funktionierender Verwaltung gesorgt. Der Abzug hinterließ ein Machtvakuum, das die jungen Staaten nicht auszufüllen wußten, da nur selten auf Erfahrungen einer vorkolonialen administrativen und staatlichen Einheit zurückgegriffen werden konnte. Es fehlten Eigenschaften der natürlichen Gewachsenheit, was, verbunden mit der ethnischen, kulturellen und religiösen Komplexität der meisten Länder, den "nation-building" Prozeß enorm erschwerte.

Zudem waren während der Kolonialzeit die Kolonialpolitiken der Europäer strikt auf die Bedürfnisse und Interessen des jeweiligen "Mutterlandes" ausgerichtet. Wirtschaftliche und politische Kontakte innerhalb Südostasiens wurden, sofern vorhanden, unterbunden bzw. von den europäischen Herrschaftsstrukturen überlagert und verdrängt.

Dementsprechend bestanden als die Kolonien mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nach und nach ihre Unabhängigkeit erlangten, kaum Beziehungen zwischen den politischen Führern. Ganz im Gegenteil, unterschiedliche Erfahrungen mit der Kolonialzeit und die voneinander abweichenden Umstände, die zur Unabhängigkeit führten, sorgten für Mißtrauen und Rivalität untereinander. Außerdem erwiesen sich nicht bewältigte historische Konflikte, kulturelle und ideologische Differenzen und Auseinandersetzungen über Territorialansprüche als weitere Hindernisse auf dem Weg zu regionaler Einigung.

In Südostasien gab es durch die jahrhundertelange Kolonialzeit, die Einflüsse aus verschiedenen Kulturkreisen (dem europäischen, dem indischen und dem chinesischen) sowie der räumlichen Entfernung der einzelnen Länder keine Basis für regionale Zusammenarbeit. Weder das Gefühl einer gemeinsamen "südostasiatischen" Identität noch ein regionales Gemeinschaftsbewußtsein waren vorhanden (vgl. Dosch, 1998, S.17).

Die ersten Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, waren für die Staaten Südostasiens eine Orientierungsphase, in der kein Land die Mitgliedschaft in bi- oder multinationalen Bündnissen plante.

2. Ansätze asiatisch-pazifischer Zusammenarbeit
Anfang der fünfziger Jahre begann, bedingt durch den Kalten Krieg, im asiatisch-pazifischen Raum (Koreakrieg, sino-sowjetische Allianz) die erneute Eingliederung Südostasiens in die Interessensphären außerregionaler Mächte. Für fast alle der späteren ASEAN-Staaten bedeutete dies eine erneute Hinwendung zum Westen. Die Staaten Südostasiens sahen sich nicht in der Lage, das im Zuge der ideologischen und machtpolitischen Aufteilung der Welt geweckte Sicherheitsbedürfnis allein zu befriedigen (vgl. Dreis-Lampen, 1998, S 79).

Zu den frühen Formen der Kooperation im asiatisch-pazifischen Raum gehören u.a. der Colombo-Plan (gegr. 1950) als Organisation der internationalen Entwicklungsförderung und die SEATO (South-East Asian Treaty Organisation, gegr.1954) als sicherheitspolitisches Bündnis.

Die Initiativen zur Zusammenarbeit gingen ausschließlich von den ehemaligen Kolonialmächten aus, was verdeutlicht, daß in Südostasien zunächst keine regionalen Gruppierungen mit eigenständigem Profil entstanden.

Die Hauptbeweggründe der westlichen Industrieländer für das Engagement in Südostasien waren neben der Wahrung von Prestige, die Sicherung der Einflußsphären und die Eindämmung der von der Sowjetunion und China ausgehenden "kommunistischen Bedrohung" (vgl. Pretzell, 1996, S.155).

Zu Beginn der sechziger Jahre entstanden erstmals Kooperationsformen mit rein südostasiatischer Mitgliedschaft. Vietnam, Laos und Kambodscha nahmen an den wichtigsten Frühformen regionaler Kooperation aufgrund des II. Indochinakrieges nicht teil, ebenso das damalige Burma (Myanmar). Die beiden wichtigsten Zusammenschlüsse dieser Phase waren die ASA (Association of Southeast Asia) zwischen der Maliischen Föderation, den Philippinen und Thailand und die MAPHILINDO (eine Abkürzung, bestehend aus den Anfangsbuchstaben der drei Mitgliedstaaten Malaysia, Philippinen und Indonesien).

Ein Haupthindernis auf dem Weg zu engerer Kooperation stellte die außenpolitische Haltung Indonesiens während des Sukarno-Regimes (1948 bis 1965/66) dar (vgl. Dosch, 1998)

Die 1961 gegründeten ASA forderte als primäres Ziel die Schaffung sozialen und ökonomischen Fortschritts in der Region, doch ließen Äußerungen von Politikern der teilnehmenden Staaten auch Absichten hinsichtlich militärischer Zusammenarbeit erkennen. Dies stieß auf Ablehnung seitens Indonesiens, das sich unter Sukarno zu Bündnisfreiheit und Neutralität verpflichtet hatte. Da die Gründung der ASA außerdem von den USA unterstützt wurde, bezweifelte Jakarta die Neutralität der Organisation und bezichtigte die ASA als Abkömmling der SEATO. Aufgrund der Unfähigkeit, das mit Abstand größte Land Südostasienns in die ASA einzubinden, war die Organisation von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Zwei Jahre später brach die Organisation, infolge von politischen Differenzen zwischen Malaysia und den Philippinen über den Anspruch auf das Gebiet Sabah, den Dialog ab.

Die Gründung der MAPHILINDO im August 1963 ging auf eine Initiative des philippinischen Präsidenten Macapagal zurück und hatte zum Ziel die Schaffung einer "Groß-Malaiischen Konföderation". Das faktische Ende dieser Organisation, nur wenige Wochen nach der Gründung, war Folge der Formierung Malaysias am 9. Juli 1963 (ehemals Malaiische Föderation). Die MAPHILINDO konnte nicht zur Konfliktlösung zwischen Malaysia und den Philippinen um Sabah beitragen, zudem fühlte sich Indonesien an seiner Nordwestflanke bedroht. In der Folgezeit kam es zu Grenzzwischenfällen und schließlich zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Indonesien und Malaysia. Es folgte eine rigorose Konfrontationspolitik Indonesiens gegenüber Malaysia.

Die Voraussetzungen für einen erneuten Versuch regionaler Kooperation in Südostasien wurden 1966 durch die Machtwechsel in Indonesien und auf den Philippinen geschaffen. Innerhalb kurzer Zeit konnten die Streitigkeiten zwischen Indonesien und Malaysia wie auch zwischen den Philippinen und Malaysia entschärft werden.

3. Die ASEAN
3.1 Gründung
Am 8. August 1967 wurde die ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) von den Staaten Indonesien, Malaysia, Singapur, Thailand und den Philippinen in Bangkok gegründet.

Die Gründung erfolgte vor dem Hintergrund sich rasch ändernder politischer Verhältnisse (vgl. Suh, 1988, S.11ff.):

der Folgen des militärischen Engagements der USA in Vietnam,

der Revolutionsaufrufe aus China während der Kulturrevolution und

der wachsenden Bedeutung Japans in Asien.

Zudem bot der Zusammenschluß allen teilnehmenden Staaten die Möglichkeit zur Verwirklichung spezifisch nationaler Interessen. Indonesien konnte einen Schlußstrich unter die Konfrontationspolitik ziehen, Thailand betrachtete die ASEAN als Rückversicherungsoption im Falle eines militärischen Rückzugs der USA vom südostasiatischen Festland, Malaysia bot sich die Möglichkeit, Staatlichkeit zu demonstrieren, der Stadtstaat Singapur konnte sich mit seinen größeren, (potentiell aggressiven) Nachbarn auf der Basis von Gleichberechtigung assoziieren und die Philippinen konnten ihre geographisch-kulturelle Zugehörigkeit zu Südostasien unter Beweis stellen, bei gleichzeitigem Hoffen auf eine Verringerung der Abhängigkeit von Washington (vgl. Dosch 1998 S.292f.).

Laut dem Gründungsdokument der ASEAN, der Bangkok-Deklaration, ist es das Ziel durch regionale Zusammenarbeit das wirtschaftliche Wachstum, den sozialen Fortschritt und die kulturelle Entwicklung zu beschleunigen um so Frieden und Stabilität in der Region zu garantieren. Die Formulierung politischer oder militärischer Ziele wurde absichtlich vermieden, da die asiatischen Großmächte China und die UdSSR schon im Vorfeld ablehnend auf eine mögliche südostasiatische Zusammenarbeit reagiert hatten. Nichtsdestotrotz war die Gründung vor allem sicherheitspolitisch motiviert (vgl. Pretzell 1994)

Mit der ASEAN entstand ein neuer Typ regionaler Kooperation. Die besonderen Kennzeichen dieses Typs sind:

Es handelt sich um subregionale Gruppen,

ihre Initiatoren und Mitglieder sind fast ausschließlich "Länder der Dritten Welt",

für die Beschlußfassung gilt das Prinzip des Konsens (Interessenharmonie).

Im Laufe der Entwicklung kamen noch zwei weitere wichtige Eigenschaften hinzu: Das geschlossene Auftreten gegenüber stärkeren Ländern zur Wahrung und Durchsetzung gemeinsamer politischer und wirtschaftlicher Interessen und eine gewisse Tendenz zur Integration (vgl. Pretzell 1996).

3.2 Organisationsstruktur
Um die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten nicht einzuschränken, wurde eine wenig formalisierte Organisationsstruktur gewählt. Die höchste Instanz der ASEAN ist das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungchefs. Bis 1992 fanden diese Treffen nur unregelmäßig statt, seit dem im Drei-Jahres-Rhythmus.

Die Außenminister der ASEAN-Staaten tagen jährlich. Auf diesen Konferenzen werden aktuelle regionale politische Angelegenheit diskutiert und wichtige Kooperationsmaßnahmen beschlossen. Der Austragungsort wechselt von Jahr zu Jahr nach alphabetischer Reihenfolge der Mitgliedsstaaten. Im Anschluß an die Außenministertreffen finden "post-ministerial conferences" (PMCs) statt, an denen die Außenminister der Dialogpartner der ASEAN teilnehmen (Suh, 1988).

Des weiteren gibt es einen ständigen Ausschuß, der mehrmals jährlich zusammen kommt. Er besteht aus dem Außenminister des Gastgeberlandes und den Botschaftern der anderen Länder.

Darunter gibt es Fachministertreffen (vorrangig der Wirtschafts- , Arbeits- und Erziehungsminister), die über spezielle Themen beraten. Vorbereitet werden diese Fachministertreffen von derzeit acht ständigen Fachausschüssen (Industrie, Bergbau und Energie, Handel und Tourismus, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Finanzen und Bankwesen, Kultur und Information, Wissenschaft und Technologie).

Erst 1976 entstand das ASEAN-Sekretariat mit Sitz in Jakarta. Es hat lediglich Koordinierungs- und Ratgeberfunktionen, aber keine Entscheidungsbefugnisse. Der Generalsekretär in Jakarta wechselt nach dem Rotationsprinzip unter den Mitgliedstaaten alle drei Jahre. Zudem gibt es in jedem Mitgliedsland ein nationales ASEAN Seketariat (vgl Barrata 1998).
 

3.3 Entwicklung
In den ersten Jahren der Gründung der ASEAN konnten keine größeren Fortschritte erzielt werden. Es kam weder zu einer institutionellen Festigung noch zu einer inhaltlichen Ausweitung der Kooperation. Zusammenarbeit fand anfangs nur statt, wo kein Land viel zu verlieren hatte, z.B. im Bereich der Kultur.

Grund dafür waren bilaterale Konflikte, die die zwischenstaatlichen Beziehungen untereinander erheblich belasteten und zunächst gelöst werden mußten. Von zentraler Bedeutung für die Eindämmung der Streitigkeiten und damit auch für den Fortbestand der ASEAN erwiesen sich die regelmäßig staatfindenden Außenministertreffen, die Bedrohung der inneren Sicherheit durch kommunistische Rebellen und die Entscheidungsfindung im Konsens (vgl Dreis-Lampen 1998 S. 86ff). Nach relativ kurzer Zeit konnten erste Erfolge auf diesem Gebiet erzielt werden, 1969 kam es z.B. zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den Philippinen und Malaysia.

In der Folgezeit legte man das Hauptaugenmerk auf die außenpolitische Zusammenarbeit. Durch die Ankündigung der Briten 1968, ihre Truppen aus allen Gebieten östlich des Suezkanals abzuziehen und der Forderung des amerikanischen Präsident Nixon nach mehr sicherheitspolitischer Eigenverantwortlichkeit der asiatischen Staaten 1969, in der sogenannten Guam-Doktrien, nahmen die externen Sicherheitsgarantien deutlich ab. Gleichzeitig kündigten die Amerikaner der schrittweisen Rückzug aus Vietnam an. 1971 entwickelten die ASEAN-Außenminister, auf einem informellen Treffen in Kuala Lumpur das Konzept einer neutralen Zone in Südostasien (ZOPFAN, Zone of Peace, Freedom and Neutrality). Insbesondere Vietnam sollte enger in die regionale Zusammenarbeit eingebunden. Aufgrund der ablehnenden Haltung der Großmächte sowie der Weigerung Vietnams, einer solchen Zone beizutreten konnte das Konzept bis heute nicht verwirklicht werden (vgl. Feske 1997, S.53)

Gleichzeitig bemühten sich die ASEAN-Staaten um den Aufbau gemeinsamer Außenkontakte; der erste Ansprechpartner war 1972 die Europäische Gemeinschaft.

Das erste Gipfeltreffen nach der Gründung der ASEAN fand 1976 in Denpasar auf Bali statt. Hintergrund war die Machtübernahme der Kommunisten 1975 in Indochina (Kampuchea, Südvietnam und Laos) sowie der damit verbundene Rückzug der Amerikaner aus Festland-Südostasien. Die wichtigsten Ergebnisse des Treffens waren die Verabschiedung der Declaration of ASEAN Concord (Deklaration der ASEAN-Eintracht) und des Treaty of Amity and Cooperation in Southeast Asia (Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit in Südostasien, TAC).

Die Declaration of ASEAN Concord legte den Rahmen der künftigen Zusammenarbeit fest. Insbesondere wurden die Straffung der Organisationsstruktur und ein im Vergleich zur Bangkok-Deklaration detailliertes Aktionsprogramm für die Kooperation in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Soziales, Kultur und Information beschlossen.

In dem Treaty of Amity and Cooperation sind die grundlegenden Prinzipien für die Beziehungen der Mitgliedstaaten untereinander festgelegt. Der Vertrag beinhaltet unter anderem die gegenseitige Achtung der Unabhängigkeit, Souveränität, Gleichheit, territorialen Integrität und nationalen Identität. Ferner, daß jeder Staat das Recht auf seine eigene Existenz hat, ohne äußere Einmischung fürchten zu müssen bzw. daß kein Land das Recht hat sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einzumischen - bei gleichzeitiger Bereitschaft eines jeden Mitgliedes zu effektiver Mitarbeit.

Das primäre Ziel des Treaty of Amity and Cooperation ist, die friedliche Lösung und Vermeidung von Konflikten in "ganz Südostasien". Der Vertrag ist nicht auf die ASEAN-Staaten begrenzt, sondern ermöglicht auch anderen Staaten die Unterzeichnung.

Die wichtigsten Neuerungen des Bali-Gipfels waren eine erhebliche Ausweitung der in die Kooperation einbezogenen Arbeitsfelder, was den gestiegenen Bedarf der einzelnen Mitgliedsländer an innerregionaler Zusammenarbeit dokumentiert und die erstmalige Nennung politischer Kooperation als Ziel der ASEAN.

Auf dem zweiten ASEAN-Gipfel 1977 in Kuala Lumpur ging es im wesentlichen um Förderung des intraregionalen Güteraustausches sowie Forcierung wirtschaftlicher Kontakte zu den westlichen Industrienationen. Die ASEAN-Staaten verfolgten die Strategie, den Herausforderungen in Indochina sowie den inneren kommunistischen Bedrohungen mit wirtschaftlichen Mitteln zu begegnen.

Vor diesem Hintergrund wurde 1977 ein Zollpräferenzraum (Preferential Trading Arrangement, PTA) ins Leben gerufen. Das Abkommen umfaßte rund 15.000 Produkte bei denen die Zölle um 25%-50% gesenkt wurden. Dennoch konnte der interne Handel mit diesem Programm nicht gesteigert werden, was in erster Linie damit zusammenhing, daß sich die ASEAN-Länder größtenteils darauf beschränkten, kaum auf dem internen Markt handelbare Produkte auszuwählen. Der ASEAN-Binnenhandel bewegte sich Anfang der neunziger Jahre mit ca. 20% am Gesamthandel auf dem gleichen Niveau wie zum Zeitpunkt der Gründung (vgl. Nuscheler 1997)

Durch den Einmarsch Vietnams in Kambodscha 1978 erfolgte das plötzliche Ende der im Treaty of Amity and Cooperation angedeuteten Ausgleichspolitik. Die erneut wachsende sicherheitspolitische Bedrohung der ASEAN, Thailand war nun Frontstaat, erwies sich für die innere Festigung und die internationale Anerkennung der Gemeinschaft als durchaus vorteilhaft. Die ASEAN wurde in den folgenden Jahren zu einem diplomatischen Zentrum im III. Indochina-Konflikt. Zudem schweißte der Kambodscha-Konflikt die ASEAN nach außen zu einer Sicherheitsgemeinschaft zusammen (vgl. Dreis-Lampen 1998, S.91)

wurde das zu dieser Zeit vollständig unabhängig gewordene Sultanat Brunei sechstes Mitglied der Gemeinschaft.

Das dritte Gipfeltreffen der ASEAN wurde 1987 in Manila abgehalten und fand vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden friedlichen Lösung des Kambodscha-Konflikts statt. Des weiteren wurden Fragen der gemeinsamen wirtschaftlichen Entwicklung besprochen, was sich jedoch als wenig fruchtbar herausstellte.

Der Amtsantritt Michail Gorbatschows, Mitte der achziger Jahre, und die von ihm eingeleitete Entspannungspolitik verbesserten die Möglichkeit einer Beendigung des Kambodschakonflikts erheblich. Insbesondere nachdem Vietnam, unter Druck Moskaus, eine moderatere Haltung diesbezüglich einnahm und mit internen Reformen begann (Doi Moi).

Die ASEAN reagierte auf diese Entwicklungen in der Manila-Deklaration mit dem Angebot an Vietnam, eine konstruktive Rolle bei der Konfliktregelung in Indochina zu spielen und so den Weg zurück in die südostasiatische Staatengemeinschaft zu finden.

begann unter sowjetischen Druck der Abzug Vietnams aus Kambodscha. Am 23 Oktober 1991 folgte die Unterzeichnung des Friedensvertrages in Paris (vgl. Rüland 1997).

Zu Beginn der neunziger Jahre befand sich die Gemeinschaft südostasiatischer Staaten in einer Phase der Stagnation und des Stillstands der regionalen Kooperation. Ausgelöst wurde diese Entwicklung durch die Annährung der einstigen Kontrahenten China und Rußland sowie den Wegfall des gemeinsamen Feindes Vietnam.

Dieser Zustand hielt nicht lange an. Aufgrund neuer Bedrohungen, sowohl wirtschaftlicher als auch sicherheitspolitischer Art, erkannte man die Notwendigkeit zu stärkerer innerregionaler Kooperation. Das geplante NAFTA-Abkommen (North American Free Trade Area) sowie die Etablierung des europäischen Binnenmarktes ließen in der ASEAN Befürchtungen aufkommen, daß die Industriestaaten eine Rückkehr zum Protektionismus planen könnten, der die eigenen Exportmärkte bedrohe. Des weiteren entstanden mit Vietnam, China, Indien und in Osteuropa neue Konkurrenten auf dem Weltmarkt.

Im sicherheitspolitischen Bereich entwickelten sich neue Gefahren durch die Verringerung der amerikanischen Militärpräsenz in Südostasien. Man befürchtete das die regionalen Großmächte China, Indien und Japan in diese Lücke stoßen und alte Hegemonialansprüche neu formulieren könnten.

Angesichts dieser Bedrohungen war allen ASEAN-Mitgliedern auf den fünften Gipfel 1992 in Singapur bewußt, daß man zukünftig enger kooperieren muß. Die Themen des Singapur-Gipfels waren u.a. die Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Ausbau der ASEAN-Institutionalisierung und die Entwicklung einer neuen Regionalordnung nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation (vgl. Dreis-Lampen 1998 S.167)

Um die wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der ASEAN zu stärken wurde auf dem Gipfel die Errichtung einer Freihandelszone (AFTA, ASEAN Free Trade Area) beschlossen. Im Rahmen der AFTA wurden weitreichende Zollsenkungen vereinbart, um den intraregionalen Handel zu verstärken. Ziel war eine Reduzierung der Zölle für Industrie- und Agrarprodukte auf 5 bis 0 Prozent bis zum Jahr 2008. 1994 wurde der Zeitpunkt für das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens auf das Jahr 2003 vorgezogen (Vietnam 2006, Laos und Myanmar 2008). Erste positive Resultate zeigten sich bereits 1994. Der intraregionale Handel, mit in das Freihandelsabkommen eingeschlossenen Waren, konnte um etwa 43,8 Prozent gegenüber 1993 gesteigert werden (von 64,4 auf 92,6 Mrd. US$). Der Anteil des Intra-ASEAN-Handels am Gesamthandelsvolumen stieg von 18,5 Prozent (1993) auf 20,04 Prozent (1994).

Zur Förderung der Institutionalisierung beschloßen die Staats- und Regierungschefs 1992 in Singapur das ASEAN-Sekretariat mit höheren finanziellen Mitteln auszustatten und einen ASEAN-Generalsekretär im Ministerrang einzusetzen.

wurde das ASEAN Regional Forum (ARF) geschaffen. Das ARF ist ein erweitertes Ministertreffen der ASEAN-Staaten. Neben den ASEAN-Ländern nehmen die USA, Kanada, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland, Vietnam, Laos, Kambodscha, Papua-Neuguinea, China, Rußland und die EU teil. Ziel des Forums ist die Schaffung "Vertrauensbildender Maßnahmen" um die Eskalation aktueller Konflikte verhindern oder bearbeiten zu können.
 
 

Auf der fünften Gipfelkonferenz 1995 in Bangkok war Vietnam bereits siebtes Mitglied der ASEAN. Die Aufnahme erfolgte kurz zuvor auf der 28. Außenministerkonferenz im Juli 1995. Der Gipfel sollte vor allem der Intensivierung der politischen, wirtschaftlichen und funktionellen Zusammenarbeit dienen. Das Ergebnis war die "Bangkok Summit Declaration 1995". Sie formuliert u.a. folgende Ziele (vgl. Pretzell 1996, S.158):

alle Nationen Südostasiens sollen bis zum Jahr 2000 Mitglied in der ASEAN sein,

Entwicklung des ASEAN-Regionalforums für Sicherheit (ARF),

Verwirklichung der atomwaffenfreien Zone (SEANWFZ) in Südostasien,

Vollendung der ASEAN-Freihandelszone (AFTA) bis 2003,

stärkere Aktivität der ASEAN in internationalen Fragen,

Schutz des kulturellen Erbes, Förderung der Kunst.

1997 traten die Länder Laos und Myanmar der ASEAN bei. Die bereits beschlossene Aufnahme Kambodschas wurde wegen der innenpolitischen Turbulenzen nach dem Putsch Hun Sens vorerst vertagt.

Die 6. ASEAN-Gipfelkonferenz hat vom 15.-16. Dezember 1998 in Hanoi stattgefunden. Während dieses Treffens wurde Kambodscha offiziell als 10. Mitglied in die ASEAN aufgenommen.
 

4.Vietnam in der ASEAN
4.1 Aufnahme Vietnams
Nach der friedlichen Lösung des Kambodschakonflikts und der allmählichen Normalisierung der politischen Verhältnisse in Indochina Anfang der neunziger Jahre waren zunächst keine Anhaltspunkte für eine schnelle Aufnahme Vietnams in die ASEAN auszumachen.

Noch 1993 erklärte ein hoher Beamter des malaiischen Handelsministeriums:

"Ich sehe in der näheren Zukunft nicht die Chance auf eine Vollmitgliedschaft aus den Reihen der Indochina-Staaten. ASEAN muß sich zunächst konsolidieren. Je mehr Teilnehmer, desto größer ist das Problem der Koordinierung einzelstaatlicher Interessen. Unsere erste Priorität besteht in einer Vertiefung der Kooperation, erst an zweiter Stelle folgt die Ausweitung" (vgl. Dosch 1998 S.25)

Zwar hatte Vietnam bereits seit dem Pariser Friedensabkommen über Kambodscha (1991) Interesse an einer Mitgliedschaft signalisiert und diese Bereitschaft 1992 auch durch den Beitritt zum Treaty of Amity and Cooperation bekräftigt, doch schien die ASEAN zu diesem Zeitpunkt nicht gewillt zu sein, die Aufnahme eines kommunistisch geführten Landes zu wagen (vgl. Dreis-Lampen 1998, S.172).

Auf dem Außenministertreffen 1994 in Bangkok herrschte dann jedoch Konsens, daß langfristig die Aufnahme aller zehn südostasiatischen Staaten anzustreben sei. Unklar blieb nur der Zeitpunkt der Erweiterung.

Indonesien, das auch während des Kambodschakonfliks recht gute diplomatische Beziehungen zu Hanoi unterhielt, sprach sich für eine schnelle Aufnahme Vietnams bis zum nächsten Außenministertreffen 1995 aus. Thailand, aber auch einige andere ASEAN-Staaten votierten für einen späteren Beitritt Vietnams. Sie argumentierten politisch und beanstandeten, daß trotz marktwirtschaftlicher Öffnung keine weitreichenden Reformen eingeleitet worden seien. Hinter diesen Vorbehalten stand die Sorge vor dem Entstehen einer schon von dem früheren indonesischen Präsidenten Sukarno anvisierten Achse Jakarta-Hanoi und einer damit verbundenen Stärkung der Stellung Indonesiens in der ASEAN. Trotz dieser Bedenken wurde Vietnam auf der 28. Außenministertagung im Juli 1995 siebtes Mitglied der ASEAN. Da alle Entscheidungen der ASEAN im Konsens getroffen werden, hat sich offenbar Indonesien durchgesetzt.

Die ASEAN verfolgte mit der Aufnahme Vietnams das Ziel, den ehemaligen Gegenspieler in das regionale System einzubinden, um so für mehr Stabilität in der Region zu sorgen und möglichen Hegemonialansprüchen der Volksrepublik China entgegenzuwirken (vgl. Feske 1997). Durch den Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Abzug der Amerikaner von den Philippinen war ein Machtvakuum in Südostasien entstanden, das die ASEAN-Staaten soweit wie möglich einengen wollten. Zudem ist Vietnam für die ASEAN ein neuer Markt mit wachsender Kaufkraft und enormen Investitionsmöglichkeiten (vgl. Hofmann 1998, S.141).

Vietnam erhoffte sich durch den Beitritt in die ASEAN vor allem eine Stärkung der diplomatischen Verhandlungsposition gegenüber der Volksrepublik China im Konflikt um die Paracel- und Spratly-Inselgruppen sowie den Anschluß an eine der stärksten Wirtschaftsregionen der Welt (vgl. Feske 1997). Zwar ist Vietnam den älteren ASEAN-Mitgliedern in seiner wirtschaftlichen wie auch industriellen Entwicklung weit unterlegen, doch kann es von dem Kapital, dem unternehmerischen Know-how und der in Region vorhandenen Technologie profitieren (vgl. Hofmann 1998, S.141).

Des weiteren bieten das ASEAN Regional Forum und die ASEAN-Postminiteral Conferences (PMCs) die Möglichkeit zum Dialog und zur besseren Zusammenarbeit mit den führenden Industriemächten, insbesondere den USA und Japan. Außerdem spekulierte Vietnam auf eine baldige Aufnahme in die Asia-Pacific-Economic-Cooperation (APEC) und die World-Trade-Organization (WTO) - Ziele, die ein außenpolitisch isoliertes Vietnam in absehbarer Zeit nur schwer erreichen könnte. Zudem nahm die vietnamesische Regierung an, daß der mühelos erreichte Beitritt als außenpolitischer Erfolg einen positiven innenpolitischen Effekt haben werde (vgl. Südostasien aktuell September/95).

4.2 Auswirkungen
Die ASEAN-Mitgliedschaft Vietnams beinhaltet sowohl im sicherheits- wie auch im wirtschaftspolitischen Sektor Gefahren, die die Kooperationsbemühungen in Südostasien insgesamt behindern könnten.

Ein Problem stellt der Disput um die Spratly-Inselgruppe dar. Die Spratlys bestehen aus ungefähr 230 Inseln und Riffen, die sich im Südchinesischen Meer über eine Fläche von etwa 250.000 Quadratkilometern erstrecken. Während Brunei, Malysia und die Philippinen nur Teile davon beanspruchen, fordern Vietnam, China und Taiwan das gesamte Territorium (vgl. Dosch 1998, S. 128ff.). Der Grund für das große Interesse ist die Annahme, daß sich in diesem Gebiet umfangreiche Erdölvorkommen befinden.

Die ASEAN versuchte in der Vergangenheit jeden offenen Konflikt mit China zu vermeiden und betrachtete daher die vietnamesisch-chinesischen Auseinandersetzungen - 1988 kam es zu einem militärischen Schlagabtausch zwischen Vietnam und China über die Spratlys - eher als bilaterales Problem dieser beiden Länder. Dieser Standpunkt scheint sich nun geändert zu haben. 1997 erklärte ein hochrangiger ASEAN-Vertreter, nachdem Peking in dem umstrittenen Gebiet Bohrungen durchführen wollte und Vietnam die ASEAN um Unterstützung ersuchte: "Wir erkennen weder die angeblichen Rechte Chinas auf das vietnamesische Kontinentalschelf an, noch akzeptieren wir Chinas Vorgehen. Wir sind alle betroffen" (vgl. Hofmann 1998, S.145).

Mit dieser neuen Einigkeit zwischen Vietnam und der ASEAN könnten noch nicht absehbare Gefahren verbunden sein.

Ferner gilt der niedrige ökonomische Entwicklungsstand Vietnams, verbunden mit einem ausgeprägten Wirtschaftsprotektionismus, als eine Gefahr für die pünktliche Implementierung der ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Zwar geht die vietnamesische Regierung davon aus, daß sie den Termin 2006 einhalten kann und schon heute bestehen auf 53 % der vietnamesischen Handelsprodukte Zölle zwischen 0-5 %, nichtsdestotrotz werden erhebliche Schwierigkeit bei der Umsetzung erwartet, insbesondere beim Abbau der außertariflichen Handelshemmnisse, aufgrund der Dominanz der 1250 Staatsbetriebe im Außenhandel (vgl. Hofmann 1998, S.144f). Als Resultat einer zeitlichen Verschiebung der AFTA könnten protektionistische Bestrebungen in anderen ASEAN-Staaten neuen Auftrieb erhalten (Rüland 1998).

Zudem muß man sich angesichts des enormen Wohlstandsgefälles, das durch die Erweiterung der ASEAN von 20:1 auf etwa 100:1 gestiegen ist (EU 6:1), fragen, wie weit die Liberalisierungsbereitschaft und -fähigkeit Vietnams geht, wenn die ersten negativen Folgen der Freihandelszone spürbar werden (vgl. Rüland 1998).

Literaturverzeichnis
ASEAN (1995): ASEAN: An Overview. Jakarta: ASEAN Secretariat, 1995.

BARRATA, M. (1997) (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 1998, Frankfurt.

DOSCH, J. (1998): Die ASEAN: Bilanz eines Erfolges. Akteure, Interessenlagen, Kooperationsbeziehungen. Hamburg: Abera Verl.,1997.

DRAGUHN, W., HOFMEIER, R., SHÖNBORN, M. (Hrsg) (1989): Politisches Lexikon Asien, Australien, Pazifik. Verlag C. H. Beck, München, S. 342-345.

DREIS-LAMPEN, B. (1998): ASEAN und die Eüropäische Union: Bestandsaufnahme und Neubewertung der interregionalen Beziehungen. Mitteilungen des Instituts für Asienkunde Hamburg 287, 1998.

FESKE, S. (1997): ASEAN. In: Albrecht, U., Vogler, H. (Hrsg.): Lexikon der internationalen Politik, 1997, S.53-55.

HOFMANN, N. (1998): ASEAN und Vietnam. In: Growing Gaps? Perspektiven für eine zukunftsfähige Regionalentwicklung im asiatisch-pazifischen Raum, Friedrich-Ebert-Stiftung, Singapur, 1998.

NUSCHELER, F. (1997): Entwicklungssprünge, Disparitäten und Konfliktpotentiale im südostasiatischen Tigergehege (unveröffentliches Manuskript 5/97).

PRETZELL, K. A. (1994): Regionale Kooperation und wirtschaftliche Integration: Asien und Pazifik. In: Lexikon der Politik 6, Internationale Beziehungen, München, 1994, S. 434-437.

PRETZELL, K.-A. (1996): Die ASEAN vor der ersten Gipfelkonferenz Asien-Europa. In: Südostasien aktuell März 1996. Institut für Asienkunde, Hamburg , S. 154-165.

RÜLAND, J. (1997): Asien. In: Nohlen, D., Waldmann, P., Ziemer, K. (Hrsg.): Lexikon der Politik 4. Die östlichen und südlichen Länder, 1997, s.49-55.

RÜLAND, J. (1998): Die ASEAN-Länder: Auf dem Weg zur selbsttragenden Entwicklung? In: Draguhn, W. (Hrsg.). Das asiatisch-pazifische Jahrhundert: Mythos-Bedrohung-Chance?, Hamburg: Institut für Asienkunde,1998.

STOCKWELL, A. J. (1992): Southeast Asia in War and Peace: The End of European Colonial Empires. In: The Cambridge History of Southeast Asia, Volume Two, The Nineteenth and Twentieth Centuries, Cambridge University Press, 1992, S.329-379.

SÜDOSTASIEN aktuell Septenber/1995

SÜDOSTASIEN aktuell Januar/1996

SUH, M. (1988): ASEAN: Zielsetzung und Probleme. In: Dahm, B. und W.Harbrecht (Hrsg.). ASEAN und Europäische Gemeinschaft. Deutsches Übersee - Institut, Hamburg, S. 11-21.

TURNBULL, C. M. (1992): Regionalism and Nationalism. In: The Cambridge History of Southeast Asia, Volume Two, The Nineteenth and Twentieth Centuries, Cambridge University Press, 1992, S. 586-635.

 


* Letzte Änderung: 23.4.2005 - M.Waibel

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