Großer Geländekurs Vietnam

Hanoi - Hue - Hoi An - Nha Trang - HCM-City

13. März - 2. April 1999


Die Entwicklung Vietnams seit 1976 und die heutige politische Stellung in Südostasien

Referent: Robert Weber

INHALTSVERZEICHNIS
Einleitung

1. Anfänge der Sozialistischen Republik Vietnam

2. Der Kambodscha-Konflikt

3. Der VI. Parteitag 1986 und seine Folgen

4. Jüngere und aktuelle innen- und außenpolitische Entwicklungen

5. Ausblick

Literaturverzeichnis

 Einleitung
Seit nunmehr über 20 Jahre existiert die Sozialistische Republik Vietnam. Die Tatsache, daß sie durch den Zusammenschluß zweier Staaten mit unterschiedlichen politischen Systemen, macht sich auch immer wieder in der Geschichte des Landes nach dem 2. Vietnamkrieg bemerkbar.
Im folgenden soll zunächst einmal die Entwicklung der Anfänge der Sozialistischen Republik Vietnam dargestellt werden, wobei insbesondere die Probleme der Veränderungen im vormals kapitalistisch geprägten Südvietnam angesprochen werden. Danach widme ich mich dem Kambodscha-Konflikt, der die Abkehr Vietnams von China hin zur Sowjetunion und den Ostblockstaaten beeinflußte, und die Isolierung des Landes zementierte. Als Wendepunkt in der vietnamesischen Politik gehe ich im nächsten Kapitel auf den VI. Parteitag von 1986 ein, der das Reformprogramm doi moi mit seiner Öffnung zur kapitalistischen Warenwirtschaft beschließt. Zum Schluß skizziere ich die jüngsten Entwicklungen Vietnams in innen- und außenpolitischer Hinsicht, wobei unter anderem die Erfolge von doi moi und die Rolle Vietnams im heutigen südostasiatischen Raum behandelt werden.

1. Anfänge der Sozialistischen Republik Vietnam
Vom 14. bis 21. November 1975 fand in Ho Chi Minh City eine Konferenz zur Beratung der nationalen Wiedervereinigung der beiden vietnamesischen Staaten statt. Ihr folgte am 25.4.1976 die Wahl einer gesamtvietnamesischen Nationalversammlung, die schließlich am 2. 7. 1976 die Sozialistische Republik Vietnam (SRV) ausrief und beschloß, sich bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung - dies erfolgte 1981 - auf die der Demokratischen Republik Vietnam (DRV) von 1960 zu stützen (BURO & GROBE 1984: 99f.).

Die politische Führung in Hanoi hatte sich für eine schnelle Wiedervereinigung der beiden Staaten entschieden, da sie befürchtete, der Westen könnte durch unterschiedliche Unterstützung von Nord- und Südvietnam die bürgerlichen Kräfte des Südens stärken und eine Vereinigung beider Staaten wieder verhindern. BURO & GROBE (1984: 110) ziehen hierbei einen Vergleich mit dem Versuch der USA nach dem Sturz Somozas in Nicaragua. Sie teilen auch nicht das gängige Klischee, das die schnelle Wiedervereinigung unter den Gesichtspunkten von Unterdrückung und Ausbeutung verurteilt (vgl. dazu u.a. DUONG-THE 1987; WEGGEL 1996: 557ff.). Nach BURO & GROBE (1984:113) sind eher die Grundmuster der Politik der KPV zu kritisieren, die Bürokratiesierung begünstigen und demokratische Einflußnahme der Basis auf den politischen Prozeß beschränken.

Um eine breitere Basis, gerade auch in Südvietnam, für ihre Sache zu gewinnen, schlug die KPV den Weg der Politik der "nationalen Versöhnung" ein, die folgende Punkte enthält:

In die "Umerziehungslager" kamen mehrere 100.000 Angehörige des alten Regimes. Über die Dauer des Aufenthalts und die Art der Lager lassen sich nur schwer Angaben machen, da in diesem Punkt die Literatur eine enorme Spannbreite bietet. Überwiegend wird die "Politik der nationalen Versöhnung" jedoch gerne als vietnamesischer Gulag o.ä. bezeichnet, wobei hier auch die Tradition der französischen Kolonial- und der US-Schutzmacht, das Bild vom grausam-terroristischen Kommunismus zur Selbstlegitimation aufrechtzuerhalten, mit beachtet werden muß.

Das wirtschaftliche Entwicklungsziel der Industrialisierung durch den Aufbau einer Schwerindustrie wurde nun auch auf Südvietnam angewandt. Zugleich begann die Kollektivierung und Verstaatlichung der Landwirtschaft, des Einzelhandels und des Dienstleistungswesens, daneben auch der Handels- und Industriebetriebe. Es kam allerdings nicht zu einer vollständigen Verstaatlichung des Handels (vgl. China der 1950er Jahre). Statt dessen wurde er zum Teil in eine vom Staat nicht kontrollierbare Schattenwirtschaft abgedrängt. "Faktisch wurde die Planwirtschaft so quasi von innen heraus ausgehöhlt. Zwischen 1976 und 1980 ist offiziellen Angaben zufolge sogar ein Zuwachs der Privatwirtschaft in einzelnen Bereichen und Regionen zu verzeichnen." (KOHL 1996).

Am 3.5.1978 leitete die KPV eine Währungsreform ein, die die gespaltene Währung beseitigen und eine Kapitalflucht verhindern sollte. Diese Veränderungen trafen besonders die Hoa (VietnamesInnen chinesischer Herkunft), die ähnlich wie in anderen südostasiatischen Ländern den Handel zu einem Großteil bestimmten. "Die dortige [=Südvietnam; R.W.] Hoa-Bourgeoisie soll vor dem Fall Saigons 80% der Nahrungsmittel-, Textil-, Chemie-,

Metallurgie-, Maschinen- und Elektroindustrie, 100% des Großhandels, über 50% des Kleinhandels, 90% des Import- und Exporthandels und den ganzen Reisaufkauf kontrolliert haben. Diese wirtschaftliche Vorrangstellung war über Familienclans relativ vielen Hoa zugute gekommen. Der Sieg der sozialrevolutionären Bewegung und die sozialistische Gesellschaftsordnung stellten ihre ökonomischen Privilegien in Frage. Auswanderung war damit für sie die Alternative zu sozialem Abstieg." (BURO 1986: 93).

Vor den Verlust ihrer Lebensgrundlage und vor die Option der Umsiedlung in die Neuen Ökonomischen Zonen gestellt, ließen sich viele von der einsetzenden panikartigen Fluchtbewegung mitreißen. So flohen in den Folgejahren Hunderttausende erst zu Lande, dann als sog. "boatpeople" nach China, später auch in andere SO-asiatische Länder, wo sie mit Mißtrauen aufgenommen oder mit militärischen Abwehrmaßnahmen (z.B. Malaysia) konfrontiert wurden. Neben der wirtschaftlichen Misere ist auch der sich abzeichnende chinesisch-vietnamesische Konflikt (s.u.) als Auslöser für die Fluchtentwicklung ausschlaggebend (BURO &GROBE 1984: 140; WEGGEL 1990: 85f.).

Von der Emigration - sie vollzog sich vor allem zwischen 1978 und 1983 - waren insbesondere der südvietnamesische Handel, das Transportwesen und der nordvietnamesische Kohlebergbau durch den Verlust von Arbeits- und Fachkräften betroffen (KOHL 1996).


2. Der Kambodscha-Konflikt
Wie bereits angedeutet wird auch der chinesisch-vietnamesische Konflikt 1979 als Teilursache der Fluchtbewegung der Hoa gesehen. Dieser entflammte in der Folge des Einmarsches Vietnams in Kambodscha 1978. Welche Ursachen hatte dieser Einmarsch?
Vietnam stellte seine Außenpolitik nach 1975 auf zwei Grundpfeiler. Zum einen bemühte es sich um sog. Sonderbeziehungen zu seinen indochinesischen Nachbarn, 1977 zu Laos, 1979 zu Kambodscha. Andererseits löste sich Vietnam mehr und mehr aus der Verbindung zu China und orientierte sich, auch im Rahmen der Industrialisierungspolitik, zunehmend auf die Sowjetunion und deren Satellitenstaaten. 1978 schloß Vietnam mit der SU einen Freundschaftsvertrag ab und wurde Mitglied im COMECON (WEGGEL 1989: 298f.; WEGGEL 1994: 586).
Im Zuge der schnellen Industrialisierung - im Unterschied zu Kambodscha - erhielt der Wunsch nach regionaler Kooperation mit Kambodscha bzgl. dessen großen landwirtschaftlichen Produktionsmöglichkeiten einen hohen Stellenwert in der vietnamesischen Politik. Mit solch einer Kooperation nicht einverstanden waren aber die nach dem Sturz des USA-orientierten Prinzen Sihanouk 1970 mit chinesischer Unterstützung an die Macht gekommenen Roten Khmer. Diese verfolgten ihrerseits ein wirtschaftliches Autarkiemodell. Die Kooperationsweigerung allein hätte nach BURO & GROBE (1984: 184f.) vermutlich ebenso wenig zu einer vietnamesischen Invasion geführt wie die Grenzkonflikte, die Vietnams Städteansiedlungsprogramm in neuen Wirtschaftsgebieten und damit die Exportproduktion beeinträchtigten. Vietnam sah sich aber durch die eigene Sowjetbindung bei gleichzeitiger Stützung des Khmer-Rouge-Regimes durch China einer Zwei-Fronten-Bedrohung durch Kambodscha und China ausgesetzt. Vietnam glaubte, dem Ganzen nach Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch Phnom Penh nur noch militärisch begegnen zu können.

Die (z.T. auch militärischen) Aggressionen der Roten Khmer, unter deren Herrschaft ein bis zwei Millionen Menschen brutal hingerichtet wurden - u.a. sollte die gesamte kambodschanische Intelligenz vernichtet werden -, gegen Vietnam verschafften ersteren schnell die offene oder versteckte Unterstützung der westlichen Welt. Für kurze Zeit planten die USA sogar, die Roten Khmer als Werkzeug für eine Fortsetzung des Krieges gegen Vietnam zu nutzen (GIESENFELD 1993:34).

Als Ende der 70er Jahre die Übergriffe der Roten Khmer im Süden Vietnams das Grenzgebiet verwüsteten, machte die vietnamesische Armee im Januar 1979 innerhalb weniger Tage dem Spuk ein Ende und setzte eine vietnamfreundlich Regierung in Phnom Penh ein. Pol Pot, Führer der Roten Khmer, flüchtete nach Thailand. Diese Intervention führte zu einer weltweiten Ächtung Vietnams, vor allem, da sich Vietnam nicht gleich wieder aus Kambodscha zurückzog, sondern die gesamte Verwaltung übernahm und kontrollierte. Selbst die Tatsache, daß in Kambodscha zwischen 1975 und 1979 ein Blutregime herrschte, konnte die UNO nicht davon abbringen, die Roten Khmer nach ihrer Vertreibung als legitime Vertreter des Landes anzuerkennen und nicht das provietnamesische Regime der Volksrepublik Kampuchea unter Heng Samrin. Mit diesem schloß Vietnam im Februar 1979 einen auf 25 Jahre ausgelegten Freundschafts- und Kooperationsvertrag ("Sonderbeziehungen"). Während der Ostblock und die Parteigänger Vietnams den Sturz des terroristischen Pol Pot-Regimes und die Ermöglichung der Herstellung freundschaftlicher Beziehungen zwischen beiden Gesellschaften feierten, sprachen das gestürzte Regime und dessen Parteigänger (v.a. China) vom chauvinistischen Charakter der vietnamesischen Führung, die ihr wahres imperialistisches Gesicht nun offen zeige (BURO & GROBE 1984: 162ff.; DUONG-THE 1987: 150; GIESENFELD 1993: 34; WEGGEL 1990: 115f.).

Die USA sah sich wiederum im Nachhinein bzgl. ihres Einsatzes in Vietnam gerechtfertigt und rüsteten sich erneut für die Rolle des Weltpolizisten, wobei, so der frühere US-Außenminister Alexander Haig, die Menschenrechte nicht so wichtig seien wie der ‚Kampf gegen den Terrorismus' (FR v. 30.1.1981; nach: BURO & GROBE 1984: 165). Mit "Terroristen" meinte er dabei jene, die den US-Interessen entgegen stehen.

Seit 1979 erhielt Vietnam von der Sowjetunion Leistungen in Höhe von rund 6 Mio. US-$ pro Tag zur Stützung der vietnamesischen Wirtschaft und zur Ermöglichung der Kriegsführung gegen Kambodscha. Übergeordnetes Interesse der SU lag v.a. an der Minimierung des chinesischen und amerkanischen Einflusses auf Indochina und der Gewinnung von Marinebasen. China, das zusammen mit den USA den kambodschanischen Widerstand gegen Hanoi ausrüstete, führte im Februar 1979 einen "Erziehungsfeldzug" (WEGGEL (1994: 586) bzw. "Straffeldzug" (HANISCH 1986: 111) im Norden Vietnams durch, der sich zu einem blutigen Grenzkrieg entwickelte. Die chinesische Invasion förderte eine Welle des anti-chinesischen Nationalismus in Vietnam gegen die Hoa, was neben der wirtschaftlichen Entwicklung in Vietnam zur Flucht dieser Bevölkerungsgruppe führte. China reagierte darauf seinerseits mit der Aufkündigung jeglicher ökonomischer Unterstützung, wodurch Vietnam noch stärker von der SU und den Ostblockländern abhängig wurde (NUGENT 1996: 18).

Die 2. Internationale Kambodscha-Konferenz zur Konfliktlösung behandelte im Juli 1981 in New York vier Eckpunkte: Rückzug aller ausländischen Truppen, Übergangsmaßnahmen, freie Wahlen unter UNO-Aufsicht und die Bildung einer neuen Allparteienregierung WEGGEL 1990: 117f.).

Am 22.6.1982 bildeten die drei kambodschanischen Widerstandsfraktionen, bestehend aus der Moulinaka unter Sihanouk, den Roten Khmer und der ursprünglich strikt anti-kommunistischen "Volksbefreiungsgruppe von Kambodscha" (KPNLF) eine Exilregierung, die im Oktober 1982 nochmals die Anerkennung als Vertretung Kambodschas erreichte. Im Frühjahr 1983 unternahm die vietnamesische Armee einen neuen Vorstoß, um offenbar gezielt Anhänger Sihanouks und des früheren Ministerpräsidenten Son Sann anzugreifen bzw. räumlich von den Roten Khmer zu trennen. Die Koalitionsregierung erhielt hingegen Unterstützung von Singapur, BRD, USA, Japan, Australien, Indonesien, Thailand und der VR China, die als größte Waffenlieferantin (v.a. für die Roten Khmer) in Erscheinung trat.

Der Kambodscha-Konflikt hatte sowohl für Kambodscha selbst (einer der niedrigsten Lebensstandards der Welt, Hungersnöte, Flucht etc.) als auch für Vietnam schlimme Auswirkungen. Durch die Konzentration der Industrieproduktion auf Kriegsgerät geriet das Land in noch größere wirtschaftliche Schwierigkeiten und verlangte von der Bevölkerung noch größere Opfer. Unzufriedenheit und konterrevolutionäre Ansätze waren die Folge. Zudem litt das Land unter der internationalen Isolation im Zusammenhang mit dem Konflikt (BURO & GROBE 1984: 186ff.).

Spätestens ab 1985 stand fest, daß der Krieg in Kambodscha nicht mehr militärisch, sondern nur politisch entschieden werden kann. Im Juli 1988 saßen beim "Jakarta Informal Meeting" zum ersten Mal Vertreter der beiden kambodschanischen Regierungen und Vietnams Außenminister gemeinsam am Verhandlungstisch. Hanoi ließ hierbei bereits seinen Willen erkennen, die Truppen aus Kambodscha abzuziehen. Ab 1988 übte auch Gorbatschow verstärkt Druck auf Vietnam aus, dem Beispiel des Rückzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan zu folgen (WEGGEL 1989: 299).

Im Juli 1989 fand die Pariser Konferenz statt, an der die vier Bürgerkriegsparteien als geschlossene Delegation teilnahmen. Ferner waren die sechs ASEAN-Staaten, die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, sowie Australien, Indien, Japan, Kanada und ein Vertreter der Blockfreienbewegung anwesend. In sieben von elf Punkten konnte eine Einigung erzielt werden:

Uneinigkeit bestand v.a. bezüglich der Rolle der UNO, die das Demokratische Kambodscha (DK) anerkannte, und bezüglich der Roten Khmer. Aus Sicht Phnom Penhs müßte diese "Völkermord-Clique" von jeder Mitbestimmung über Kambodschas Zukunft ausgeschlossen werden. Dennoch war Vietnam mit dem Ergebnis relativ zufrieden. Ein Grund dafür ist vermutlich der Generationswechsel in der Führungsriege der KP Vietnams und damit auch ein grundlegender Gesinnungswandel, der spätestens seit dem VI. Parteitag der KPV 1986 die Frage des Truppenabzugs aus Kambodscha enttabuisierte (WEGGEL 1990: 118ff.).

3. Der VI. Parteitag 1986 und seine Folgen
Nach der Verfassung vom 18.12.1980 gilt die Sozialistische Republik Vietnam als "Staat der Diktatur des Proletariats", als unitarischer Einheitsstaat mit gleichberechtigten Minderheiten unter der Führung der KPV. Die staatliche Macht wird durch fünf Organe ausgeübt:
 
 

Die eigentliche Führung liegt - auch heute noch - bei der KPV, die auf ihren alle fünf Jahre stattfindenden Parteitagen die Politik des Landes bestimmen. Nachdem die Ziele des IV. und V. Parteitages von 1976 bzw. 1982 bereits in den Kapiteln 2 und 3 angeklungen sind, möchte ich im Folgenden auf den VI. Parteitag von 1986 und seine richtungsweisenden Entscheidungen eingehen.

Vietnam befand sich zu dieser Zeit auf dem Höhepunkt seiner wirtschaftlichen Krise und sah sich nun gezwungen, der Bevölkerung eine neue politische Richtung in Gestalt von Reformen zu präsentieren. Mit ausgelöst hat sich dieser Wandel durch personelle Veränderungen in der Führungsriege des ZK der KPV. Als Le Duan, ein Mitglied des sich seit dem Tod Ho Chi Minhs 1969 herausgebildeten Führungstrios, 1986 starb, und die beiden anderen, Truong Cinh und Pham Van Dong, nicht mehr zur ZK-Wahl antraten, war der Weg frei für den Reformer Nguyen Van Linh als neuen KPV-Generalsekretär, der 1982 noch wegen seiner Reformbestrebungen aus dem Politbüro abgewählt worden war. Den Aufstieg der Reformer relativierte allerdings die Wahl des Reformgegners Pham Hung 1987 zum Ministerpräsidenten (ebenda: 301).

Mit "doi moi", dem vietnamesischen Glasnost, wurden auf dem VI. Parteitag Signale für einen gesellschaftlichen Wandel gesetzt. Geplant wurde die sukzessive Rücknahme der Kollektivierungen, die Zulassung privatwirtschaftlicher Marktstrukturen, ein "besseres Leben" mit Hinwendung auf die Lebensstandards in den westlichen Industrienationen oder den sog. Kleinen Tigern SO-Asiens und eine politisch gelenkte ökonomische Entwicklung nach den Vorbildern Singapur, Taiwan oder Korea. Bezüglich des Lebensstandards der meisten VietnamesInnen ist doi moi nach MUTZ (1996: 4) erfolgreich verlaufen, da sich die Transformation nicht so abrupt vollzogen hatte wie in den osteuropäischen Staaten.

Die wirtschaftliche Liberalisierung wurde jedoch 1989 unter dem Eindruck des Zusammenbruchs der sozialistischen Regime Osteuropas und des Tinanmen-Massakers in Peking erst einmal wieder zurückgenommen (KOTTE & SIEBERT 1997: 242). Auf politisch-gesellschaftlicher Ebene brachte doi moi für die Bevölkerung den Vorteil, direkter am politischen Prozeß teilzunehmen zu können. So wurde die Zahl der bei Wahlen zur Verfügung stehenden KandidatInnen vergrößert. Auch konnten sich nun Personen ohne Parteibuch in öffentliche Ämter wählen lassen, und durch eine Liberalisierung der Medien kam es immer häufiger zu kritischen Berichten über die KPV und zu Offenlegungen von Korruption im Amt u.ä. (MALARNEY 1997: 899f.).

Die Reformen richteten sich jedoch in erster Linie auf eine wirtschaftliche Öffnung, denn die Politik sollte weiterhin von der KPV bestimmt werden. Da Marktwirtschaft hemmende Feudalstrukturen relativ früh durch das Kolonialsystem ersetzt wurden und sich während der US-Zeit keine eigenständigen politischen AkteurInnen und Organisationen entfalten konnten, gelang es den Vietcong nach dem Sturz der südvietnamesischen Regierung leicht, das politische Macht- und Elitevakuum zu füllen. So bleibt die Kommunistische Partei in Vietnam, anders als in Osteuropa, auch langfristig die Gestalterin der Erneuerung. Die Oppositionskräfte sind zersplittert, es gibt keine religiöse, die Obrigkeit gefährdende Sammelbewegung und kein homogenes BürgerInnentum. Das geringe Potential an organisiertem Widerstand kann von der staatlichen Führung leicht kontrolliert werden.

Und da eben fast alle Bevölkerungsteile für die Reformen sind, hat die KPV auch eine breite Basis (MUTZ 1996: 4f.; WEGGEL 1990: 111f.).

Seit Ende der 80er Jahre haben sich allerdings "im Zwielicht zwischen Illegalität und offener Duldung" (WEGGEL 1990: 112) drei Oppositionsansätze herausgebildet: die Studierenden, die allerdings durch das Tiananmen-Massaker eingeschüchtert wurden, alte Vietcong-Mitglieder und widerspenstige JournalistInnen und KünstlerInnen.

Nach dem Tod Pham Hungs im Jahre 1988 wurde Do Muoi, der Reformen gegenüber ebenfalls skeptisch ist, zum neuen Regierungschef gewählt. Die Entscheidung für Do Muoi war eine Überraschung, da eigentlich die Ernennung des populären Vo Van Kiet erwartet wurde (WEGGEL 1997: 68).

Außenpolitisch kam es mit dem VI. Parteitag, wie bereits erwähnt, zu einer Enttabuisierung der Frage nach einem Rückzug der vietnamesischen Armee aus Kambodscha. 1989 wurde der Rückzug dann in die Tat umgesetzt und mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion bemühte sich Vietnam wieder um eine Annäherung an die VR China (KOTTE & SIEBERT 1997: 243f.). Die Sowjetunion, nach NUGENT (1996: 18) Anfang der 80er Jahre "einzig wahrer Freund" Vietnams stellte 1991 ihre Wirtschaftshilfe ein, im November desselben Jahres normalisierten sich die Beziehungen zu China wieder.

Bereits 1986, aber noch stärker seit dem VII. Parteitag 1991 versucht Vietnam, von der Abhängigkeit von militärischer Macht wegzukommen, und setzt dafür auf Diplomatie und ökonomische Stärke.

Am 15.4.1992 wurde eine neue Verfassung für Vietnam verabschiedet. In ihr wurde das Führungsmonopol der KPV neu beschworen, aber auch ein Prinzipienkatalog für die Einführung der Warenwirtschaft festgelegt. Die KPV sprach sich also weiterhin für "Demokratie", aber gegen Pluralismus aus (WEGGEL 1994b: 11).

Die KPV wurde immer unmarxistischer und hat zugleich reelle Chancen, noch lange einzige politische Kraft im Lande zu sein. Im Januar 1994 fand der erste "Sonderparteitag" der KPV statt. Dieser rühmte sich dreier neuerlicher Hauptverdienste: die wirtschaftliche Rekonsolidierung nach dem "schrecklichen" Jahr 1991, die politische Stabilität und die außenpolitische Konsolidierung des Landes. In Bezug auf China stellte sich Vietnam als ökonomischer Rivale dar. Hierbei ging es insbesondere um die Spratley und die Paracel Islands im Südchinesischen Meer, wo beide Länder ausländischen Erdölfirmen Abbaukonzessionen erteilt hatten. Ein Treffen mit Jang Zemin, das sich als "Krieg der Worte" (NUGENT 1996: 23) darstellte, wurde von dem Wurf einer Granate in Ho Chi Minh City auf eine chinesische Delegation überschattet (ebenda).

Um der Bevölkerung plausibel machen zu können, daß der eingeschlagene Weg der Einführung kapitalistischer Strukturen mit dem Ziel des Sozialismus vereinbar ist, hatte die KPV die Theorie vom "Anfangsstadium des Sozialismus" eingeführt. Vietnam befand sich demnach nicht schon am Ende, sondern erst am Anfang der sozialistischen Phase. Dabei wurde die These vom "Überspringen des kapitalistischen Stadiums" plötzlich fallen gelassen. Mit Blick auf das Jahr 2000 verkündete die KPV eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungsvision, die Marktmechanismus und Wirtschaftsaufbau (anstelle des Klassenkampfes) in den Vordergrund rückte (WEGGEL 1994b: 12).

4. Jüngere und aktuelle innen- und außenpolitische Entwicklungen
Als wichtigste Ereignisse des Jahres 1995 können für Vietnam die Aufhebung des US-Embargos und der Betritt zur ASEAN im Juli des Jahres gesehen werden. Es ist das erste Mal, daß Hanoi einem regionalen Zusammenschluß von Ländern, die unterschiedliche sozio-politische Systeme und Ideologien haben, beitritt (GOODMAN 1996: 593).

Die ASEAN-Staaten sind nach NUGENT (1996: 26) die jüngsten "big brothers" von Vietnam. Sein spezieller Großer Bruder ist Singapur, das in den 70er und 80er Jahren wenig Skrupel hatte, mit dem "Feind" zu handeln. Singapurs Außenpolitik war nämlich von ökonomischem Eigeninteresse geprägt, noch bevor dies in Mode kam. Ende 1991 hatte Vietnams Premierminister Vo Van Kiet Singapurs ehemaligen Premierminister Lee Kuan Yew angeboten, der vietnamesischen Regierung als ökonomischen Ratgeber zu dienen (ebenda: 29).

Die politische Stimmung auf dem VIII. Parteitag der KPV 1996 war geprägt von Optimismus und Pragmatismus. Der Parteitag brachte aber keine grundlegend neuen Entwicklungsvorgaben hervor. "Zumindest eine Tendenz läßt sich klar und deutlich aus den Beschlüssen des Parteitags herauslesen, nämlich die Absicht, die Partei- und Staatskontrolle über die ‚Marktwirtschaft' nicht etwa zu lockern, wie es ausländische Berater immer wieder empfehlen, sondern sie ganz im Gegenteil zu verstärken." (WEGGEL 1996: 363). Neben der Bestätigung der Führungstroika aus Do Muoi als Generalsekretär der KPV, Le Duc Anh als Präsident und Vo Van Kiet als Premierminister wurden die wirtschaftlichen Erfolge der letzten Jahre und die Verbesserungen im technologischen, kulturellen und sozialen Bereich, nicht zuletzt auch im politischen System gelobt. Einer "Privatisierung" der Wirtschaft sollte nun aber wieder ein Riegel vorgeschoben werden, indem für das Jahr 2020 der Anteil der Volkseigenen Betriebe auf 60% des Bruttoinlandproduktes veranschlagt wurde. Auch die Fortschritte in der Außenpolitik, sei es die Annäherung an die ASEAN oder die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit 160 Ländern und von Handelsbeziehungen mit 100 Ländern wurden begrüßt. Da sich der asiatisch-pazifische Raum zu einem der dynamischsten Kraftfelder der Welt entwickelt habe, müsse die KPV hier einen günstigen Kurs ermitteln und sich dabei vor vier Gefahren hüten:

"Bis zum Jahr 2020 müsse Vietnam danach streben, zu einem ‚industrialisierten Land zu werden', das immer auch die sozialistische Orientierung und die äußere Sicherheit im Auge behalte." (WEGGEL 1996: 353)

Die "sozialistische Orientierung" kann jedoch nur noch als Maske gesehen werden, die den Transformationsprozessen aufgesetzt wird, um der KPV als Legitimation zur Führung des Landes dienen.

Die Kommunistische Partei Vietnams ist, wie NUGENT (1996: 181f.) festhält, in keiner Weise mehr kommunistisch, wie Marx, Lenin oder Ho Chi Minh es verstehen. Die Partei hat die Ideologie ihres Gründervaters abgelegt, ohne ihn als Symbol der Nation und deren Wiedervereinigung abzulegen. Vietnams Führung kann es sich auch gar nicht leisten, den Kommunismus abzulegen, weil er eng mit den Unabhängigkeits- und Wiedervereinigungskämpfen verbunden ist. Durch diesen fortgesetzten symbolischen Bezug auf Ho Chi Minh behaupten die meisten VietnamesInnen, die Parteiführer seien gute Regierende, vor allem seit doi moi. Mitte der 90er Jahre scheint die Parteiführung aber ihre Kontrolle über die Bevölkerung schwinden zu sehen. Die Folge ist ein fortgesetzt autoritärer Führungsstil, um zu zeigen: auch wenn die KPV geschwächt sein sollte, tot ist sie noch lange nicht. Deshalb droht beispielsweise der/dem TrägerIn eines dem Anfang der 90er in Moskau beliebten T-shirts ("The party is over" gegenüber dem Hammer- und Sichelmotiv) ähnliches Hemd die Gefängnisstrafe.

1997 wählte die Nationalversammlung den bisherigen Vizepräsidenten Tran Duc Luong zum neuen Staatschef und den bisherigen Vizepremier Phan Van Kai zum Ministerpräsidenten. Beide gelten als Wirtschaftsreformer. Nach mehrmonatigem Machtkampf um die Führung der KPV trat am 26.12.1997 der dem konservativen Flügel angehörende Le Kha Phieu die Nachfolge von Do Muoi an. Dies wird nach BARATTA (1998: 763ff.) als Sieg der Reformgegner gewertet, die angesichts der wirtschaftlichen Krisentendenz und der zunehmenden sozialen Unruhe das Reformtempo drosseln wollen.

Die Medaille von doi moi, deren erfolgreiche Entwicklung für die Volkswirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit - der Begriff der "Wettbewerbsfähigkeit" durchzog z.B. auch die Rede des Regierungschefs Vo Van Kiet auf 10. Sitzung der Nationalversammlung im Herbst 1996 wie ein roter Faden (WEGGEL 1997: 34) - und die Entwicklung des Privatkapitals immer gerne hervorgehoben wurden und werden, hat eben auch eine (eigentlich nicht überraschende) weniger erfolgreiche Kehrseite.

Neben einem regionalen Ungleichgewicht und einem sich verschärfenden Stadt-Land-Gefälle entstand auch eine partiell dualistische Gesellschaftsstruktur nach der in Vietnam "zwei Gesellschaften in einem Staat" (WEGGEL 1994b: 13) existieren, also ein sozioökonomisch kapitalistischer Bereich und ein noch sozialistisch geprägter Bereich, die nicht vereinbar sind.

War Vietnam bis in die 80er Jahre noch ein Land der Gleichheit in Armut, sind mittlerweile doch erhebliche Einkommensunterschiede festzustellen. Dementsprechend lassen sich drei Einkommensgruppen unterscheiden:

Lag das Einkommensverhältnis zwischen arm und reich 1980 noch bei 1:4, so hat sich dieses Mitte der 90er Jahre auf 1:20 im ländlichen Raum und sogar 1:40 in den städtischen Regionen verschärft (KOHL 1996).

Ein weiteres Problem ist die hohe Arbeitslosigkeit in Folge der kapitalistischen Wirtschaftsreformen. Nach WEGGEL (1996: 350) stieg die Zahl der Arbeitslosen auf etwa 8,5 Mio. Personen. Dazu kommt, daß gerade den jungen VietnamesInnen die westlichen Kosumgesellschaften als Vorbild dienen und Gewinnstreben einen sehr zentralen Stellenwert einnimmt. "Ein vietnamesisches Wortspiel verleiht dem deutlich Ausdruck: Durch Weglassen zweier Buchstaben verwandelt sich der Ausspruch Ho Chi Minhs ‚Es gibt nichts wertvolleres als Unabhängigkeit [doc lap] und Freiheit' in das schnöde ‚Es gibt nichts wertvolleres als Dollars [do la]...'." (ebenda). Ältere Menschen beurteilen hingegen den Kommunismus eher positiv, denn ihnen beschert der rasche Wandel u.a. steigende Preise bei nahezu gleichbleibend niedrigem Einkommen oder geringer Rente und den Wegfall der kostenlosen medizinischen Versorgung.

Starken Einsparungen gerade im "unprofitablen" sozio-kulturellen Bereich führten auch dazu, daß das Schulgeld wiedereingeführt wurde. Da gerade auf dem Land viele das Geld dafür nicht haben, wird durch diese Maßnahme auch die Kinderarbeit (anstelle der Schulausbildung) gefördert.

Daneben nehmen die von der vietnamesischen Führung als "soziale Übel" bezeichneten Erscheinungen wie Prostitution - der Anteil der Kinderprostitution stieg von 11% im Jahre 1991 auf 15% in 1997 (SIDEL 1998: 87) -, Alkohlismus und der Konsum anderer Drogen sprunghaft zu. Vor allem mit Mitteln der Repression soll diesen "Übeln" begegnet werden, ohne aber die ökonomische Prosperität des Landes zu beeinträchtigen (KOHL 1996; WEGGEL 1996: 350).

Außenpolitisch setzt Vietnam seine Bemühungen um Zulassung zur Welthandelsorganisation fort, nach dem es bereits zur APEC zugelassen wurde. Vietnam unterstützt die Einbeziehung von Kambodscha, Laos und Myanmar in die ASEAN, die Beziehungen zu Kambodscha bleiben jedoch weiterhin komplex. Zusammen mit anderen Staaten versucht Vietnam die ASEAN bezüglich der Spratley und Paracel Islands zu einer einheitlicheren Position gegenüber China zu bewegen. Vietnam hat weiter vor, seine Beziehungen zu China besonders in wirtschaftlicher Hinsicht zu erweitern und zu vertiefen. Gleichzeitg will es diese Beziehungen aber auch durch multilaterale Beziehungen zu anderen Staaten der Region ausgleichen. In regionalen, bilateralen Beziehungen erreichten Vietnam und Thailand Übereinstimmungen in Fragen der Grenzlinie und der gemeinsamen Seepatrouillen (SIDEL 1998: 89; THAYER 1994: 528; WEGGEL 1997: 47).

5. Ausblick
"The Vietnamese people, especially the poor, saved the Communists from defeat during war, and today they alone have sufficient reasons to continue again with socialist economic principles and forms that are creatively adapted to reality and open to future modifications as needed. But the price of preventing Vietnam from becoming a hybrid variation of Capitalism in fact, and socialism in name only, and of mobilizing the masses to reverse the trend, is democracy; the party's leaders will almost certainly prefer to continue as bourgeois authoritarians under the label of the Communist party than to risk genuine socialism with democracy. Their unyielding commitment to the dictatorship of the proletariat, which is tantamount to the party elite's power and growing privilege, will suffocate socialism fatally. Everywhere in the world, the logic of Communist authoritarianism has destroyed utterly its socialist ideals. If those within the party who still wish to save socialism do not once again rely upon the masses, Vietnam will also conform to this pattern. Should this occur, the people will suffer the most, and their vast sacrifices be deceived." (KOLKO 1997: 159).
Nach KOHL (1996) bleibt Vietnam wohl auf absehbare Zeit noch ein autoritäres "Entwicklungsland". Auf lange Sicht ist, gerade durch die Einbindung in Organisationen wie ASEAN, ein politischer Wandel denkbar. Die Frage, ob sich dann die Situation im Lande jedoch wirklich zum Besseren verändert, muß wohl mit Skepsis gestellt werden. Denn in Zeiten des Wettbewerbskampfes, der gerade bei Ereignissen wie der jüngsten asiatischen Finanzkrise offensichtlich wird, wird auch in Vietnam das Argument des Wirtschaftsstandortes die Frage nach dem Abbau sozialer Ungleichheiten im Lande erdrücken. Vietnam hat sich auf das "Spiel" mit dem Kapitalismus eingelassen - die Frage ist nur, wer es gewinnt.
 

Literaturverzeichnis
BARATTA, A. M. (1998): Der Fischer Weltalmanach ´99. Frankfurt am Main.
 BURO, A. (1986): Vietnam nach dem Fall Saisons. In: DÜRR, H. & R. HANISCH (Hrsg.): Südostasien: Tradition und Gegenwart. Braunschweig. S. 83-97.
BURO, A. & K. GROBE (1984): Vietnam! Vietnam? Die Entwicklung der sozialistischen Republik Vietnam nach dem Fall Saisons. Frankfurt am Main.
DUONG-THE, A. (1987): Die politische Entwicklung in Gesamtvietnam 1975 bis 1982: Anspruch und Wirklichkeit. München.
GIESENFELD, G. (1993): Holidays in Cambodia. In: konkret, 4/93, S. 34-37.
GOODMAN, A. E. (1996): Vietnam and ASEAN. Who would have thought it possible? In: asian survey, Bd. 36, H. 6, S. 592-600.
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* Letzte Änderung: 23.4.2005 - M.Waibel

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